flatster´s Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lizenzvereinbarung und Nutzungsbedingungen für flatster

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes "flatster.com". Anbieter dieses Dienstes ist die

flatster GmbH
Adlerstr. 42
40211 Düsseldorf
Geschäftsführer: Klaus Busch

nachfolgend: "flatster".

§ 1. Allgemeines

Der Nutzungsvertrag kommt zustande mit der Bestätigung eines Aktivierungslinks durch den Nutzer, der in einer Bestätigungsemail angezeigt wird und angeklickt werden kann, und/oder mit Abschluss einer Bestellung im flatster Shop.

Mit dieser Aktivierung kann der Nutzer die Dienste von flatster in Anspruch nehmen.

Die Dienstleistung besteht darin, dem Nutzer eine PC-Software (flatster Client) zur Verfügung zu stellen, welche abhängig von der gewählten Produktart Musikinformationen vermittelt. Die Software durchsucht die gelisteten Quellen (z.B. Internetradio) und vermittelt sodann eine direkte Verbindung zwischen dem Nutzer und der Quelle. Die Übertragung von Musikinformationen von flatster an den Nutzer ist nicht geschuldet. Da flatster keinen Einfluss auf das verfügbare Repertoire der Quellen hat, ist die Vermittlung einer bestimmten Musikinformation ebenfalls nicht geschuldet.

Eine Suchanfrage gilt als erfüllt (erfolgreiche Vermittlung), sobald im flatster-Player ein gewünschter Titel angezeigt wird. Bei Zugängen, die eine bestimmte Anzahl Musikvermittlungen vorsehen (z.B. flatster Music Card 15) wird die Anzahl der noch verfügbaren Musikvermittlungen dann um 1 (eins) verringert.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Privatpersonen. Die Software darf ausschließlich zur privaten Nutzung installiert und ausgeführt werden.

Mit erfolgter Aktivierung erhält der Nutzer für den gewählten Tarif eine einfache unübertragbare Lizenz zur uneingeschränkten Nutzung der Software (flatster Client). Der Umfang der Nutzungsmöglichkeit richtet sich nach dem ausgewählten flatster Tarif. Mit der Nutzung des flatster TOP20FREE Accounts entstehen keine Nutzungsgebühren.

Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste kann nicht garantiert werden. flatster darf sich zur Durchführung des Dienstes und seinen Geschäftsprozessen Dritter bedienen.

§ 2. Nutzungsgebühren

Für die Nutzung des kostenlosen Dienstes flatster TOP20FREE fallen keine Nutzungsgebühren an.

Für die Nutzung der bestellten flatster Produkte flatster basic bzw. flatster max (Musikinformationensuchdienst) entsteht eine Nutzungsgebühr. Die Nutzungsgebühr ist abhängig von dem vom Nutzer ausgewählten Abrechnungszeitraum und von dem vom Nutzer ausgewählten Produkt. Die einzelnen Konditionen können der aktuellen Preisliste entnommen werden.

Die Gebühr für die ausgewählten Dienste ist im Voraus fällig, entsprechend der gewählten Laufzeit bzw. Zahlungsart, und wird gemäß der von Ihnen gewählten Zahlungsmöglichkeit abgerechnet. Dabei wird grundsätzlich die gesamte Summe der monatlichen Beträge der gewählten Laufzeit im Voraus fällig. In der Gebühr ist die gesetzliche MwSt. bereits enthalten. Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem erfolgreichen Abschluss der Bestellung.

§ 3. Zahlungsmethoden

Die Bezahlung der Gebühren erfolgt mittels der von flatster angebotenen Zahlungsverfahren. Aktuell sind dies:

- Lastschrift
- Europäische Lastschrift
- Mastercard
- Visa-Card

Das Lastschriftverfahren bieten wir in der Regel nur für Banken aus Deutschland an sowie für Banken und Länder, die einem Europäischen Lastschriftverfahren angeschlossen sind. Die Zahlungswege stellen keine zugesicherte Eigenschaft dar. Die aktuellen Zahlungswege sind die jeweils auf der Webseite angebotenen Wege.

Die gewählten Zahlungsarten können im myflatster Bereich über die Webseite und über den flatster Client vom Nutzer jederzeit eigenständig geändert werden.

§ 4. Rücklastschriften / nicht durchgeführte Bezahlung

Bei Rückbelastungen aufgrund nicht durchführbarer Lastschrift werden pro Rückbelastung 15,00 € berechnet. Bei anderen Zahlungsarten (z.B. Kreditkarte) werden die tatsächlich entstandenen und uns belastenden Kosten (mindestens aber 15,00 Euro berechnet), sofern dies der Nutzer zu verantworten hat. Dem Nutzer steht der Nachweis offen, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei Rücklastschriften wegen:

- falscher Kontonummer
- erloschenem Konto
- keine Übereinstimmung bei Kontonummer / Name
- Widerspruchs

behält sich flatster vor, ggf. Strafanzeige gegen den Nutzer gemäß § 263 (Betrug), § 265a (Erschleichen von Leistungen) und/ oder § 263a StGB (Computerbetrug) zu erstatten.

Bei unberechtigten Rücklastschriften bzw. nicht durchgeführten Zahlungen ist flatster berechtigt ein externes Inkasso-Unternehmen mit der weiteren Bearbeitung der Gesamtforderungen zu beauftragen. Hierdurch entstehen zusätzliche Kosten (z.B. Adressrecherche, etc.) für den Nutzer. Zu diesem Zweck ist flatster ebenfalls berechtigt, Bestell- und Adressdaten des Nutzers an diesen externen Dienstleister weiterzuleiten (siehe auch flatster Datenschutzerklärung).

§ 5. Widerrufsrecht

Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung .

§ 6. Abonnement / Kündigung

Der Tarif flatster TOP20FREE ist ein zeitlich unbefristetes Angebot der flatster GmbH. Es kann jederzeit durch Kündigung beendet werden.

In allen übrigen Fällen verlängert sich die jeweilige Nutzungsdauer jeweils um die gleiche Laufzeit, sofern nicht spätestens 7 Tage vor Ablauf der jeweiligen Nutzungsdauer gekündigt wird.

Eine Kündigung ist digital bzw. online direkt über die von flatster auf der Webseite und im flatster Client im Bereich "MY FLATSTER" vorgesehene Funktion möglich. Kündigungen per E-Mail kann der Nutzer an cancel@flatster.com mit Angabe der registrierten Accountmailadresse und der vollständigen Adressdaten richten. Schriftliche Kündigungen kann der Nutzer an die Unternehmensanschrift unter Angabe des jeweiligen Datums und Angabe der registrierten Accountmailadresse und der vollständigen Adressdaten richten.

§ 7. Pflichten des Nutzers

Zur Nutzung des Dienstes ist die Eröffnung eines Nutzer-Kontos erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die jeweils erforderlichen Daten im Registrierungsprozess durch Angabe korrekter, aktueller, vollständiger und genauer Informationen im entsprechenden Registrierungsformular abzuschließen und diese Informationen bei Bedarf umgehend zu aktualisieren, damit sie stets korrekt, aktuell, vollständig und genau sind.

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten, die er per Email von flatster erhalten hat und ggf. geändert hat, nicht an Dritte weiter zu geben. Ein Verstoß kann zum Ausschluss führen.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei Verlust seiner Nutzer-Identifikationsdaten (E-Mail + Kennwort) bzw. der Kreditkarte, dies flatster unverzüglich schriftlich, telefonisch oder per E-Mail an support@flatster.com mitzuteilen. Der Nutzer hat flatster unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Kennwort bekannt ist. Darüber hinaus trägt der Nutzer die gesamte Verantwortung für alle Aktivitäten, die im Rahmen seines Nutzer-Kontos stattfinden.

Um Musikwünsche möglichst schnell und die Musiksuche effizient zu erfüllen, greift flatster auf durch die Nutzung entstehenden Informationen (Cookies, wtrp, etc.) zurück. Dies ist im Besonderen der Fall, wenn der Nutzer einen Titel bereits gehört und aufgenommen hat.

§ 8. Keine gesetzwidrige oder unerlaubte Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, flatster nicht zu Zwecken zu verwenden, die gesetzwidrig oder durch die vorliegenden Bestimmungen und Vermerke untersagt sind. Die Dienste dürfen nicht auf eine Art und Weise verwendet werden, die flatster oder die mit flatster-Servern verbundenen Netzwerke beschädigt, deaktiviert, überlastet oder beeinträchtigt bzw. die die Nutzung von flatster durch andere Personen stört. Untersagt sind ferner alle Versuche, sich durch Hacking, Ausfindigmachen von Kennwörtern oder andere Methoden unbefugten Zugriff auf Dienste, Inhalte, andere Nutzerkonten, Computersysteme oder mit flatster-Servern oder deren Website verbundene Netzwerke zu verschaffen. Inhalte und Informationen auf von der flatster-Website oder der flatster-Software dürfen nur auf von flatster beabsichtigte Weise abgerufen werden.

§ 9. Urheber- und Copyright Hinweise

Sämtliche Inhalte, die direkt auf den Seiten von flatster angeboten werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ein Missbrauch, insbesondere durch unerlaubte Benutzung, so wie die Umgehung von technischen Maßnahmen wird strafrechtlich verfolgt. Bei Verstößen gegen Urheberechtsbestimmungen wird der Zugang ersatzlos gesperrt.

§ 10 Haftung

Für Schäden haftet flatster nur, wenn flatster oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von flatster oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von flatster auf den Schaden beschränkt, der für flatster bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von flatster wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

Der Nutzer stellt flatster von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen diese AGB beruhen, frei.

flatster ist nicht für die Erfüllung der Wünsche und den Inhalt der Musik verantwortlich. Diese Verantwortung liegt bei den jeweiligen Quellen. Für einen einwandfreien Empfang der vermittelten Quellen, wie z.B. Radiosender, benötigt der Nutzer die notwendigen technischen Voraussetzungen, insbesondere einen Internetzugang mit einer hohen Bandbreite (z.B. DSL). Sämtliche Kosten, die für die technischen Geräte, Softwarelizenzen und der Einwahl ins Internet notwendig sind, obliegen dem Nutzer.

§ 11. Speicherung der Daten

flatster respektiert Ihre Privatsphäre. Die Datenschutzrichtlinien von flatster sind unter www.flatster.com/de/datenschutz.php zu finden. Durch Benutzung der flatster Website und/oder der flatster Software (Client) erteilen Sie flatster die Genehmigung zur Verarbeitung Ihrer Daten und erklären sich mit unseren Datenschutzrichtlinien einverstanden. Einzelheiten können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.

§ 12. Unaufgeforderte Zuschickungen

flatster ist nicht verpflichtet, vom Nutzer zur Verfügung gestellte Zuschickungen (z.B. Musikstücke) zu veröffentlichen, zu verwenden oder zurückzusenden. flatster hat jedoch das Recht, Zuschickungen jederzeit nach eigenem Ermessen zu nutzen.

Durch Bereitstellen einer Zuschickung sichert der Nutzer /Einsender zu, dass er alle Eigentumsrechte an der Zuschickung besitzt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle zum Bereitstellen, Hochladen, Eingeben oder Einreichen von Zuschickungen erforderlichen Rechte. Der Nutzer/Einsender erkennen an, dass für alle Zuschickungen, gleich ob öffentlich bereitgestellt oder privat übermittelt, die alleinige Verantwortung bei der Person liegt, von der diese Zuschickungen zur Verfügung gestellt wurden. Der Nutzer/Einsender stellt flatster von Rechten gegenüber Dritten frei.

§ 13. Schadloshaltung

Der Nutzer verpflichtet sich hiermit, dass er die Firma flatster, ihre Tochter- und Schwestergesellschaften, angegliederten Unternehmen, leitenden Angestellten, Bevollmächtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstige Geschäftspartner und Angestellte in Bezug auf jedwede Forderungen oder Ansprüche, inklusive möglicher Anwaltskosten, freistellt und schadlos halten wird, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit einer Zuschickung, der Nutzung der Website, einschließlich Nutzung durch seine Angestellte, seiner Verbindung zur Website bzw. durch ihn verursachte Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter erhoben werden.

§ 14. Links

Die Website oder die Software (Client) kann Links zu Sites von Drittparteien enthalten, die nicht unter der Kontrolle oder Einflussnahme von flatster stehen. Ebenso kann flatster zur Durchführung seines Dienstes User auf Sites Dritter verlinken. flatster ist nicht für den Inhalt dieser Sites verantwortlich. Ihr Zugriff auf Sites von Drittparteien von dieser Site aus erfolgt auf eigenes Risiko. flatster stellt diese Links nur aus Gründen der Nutzerfreundlichkeit bereit. Die Tatsache, dass diese Links auf der flatster-Website oder in der Software (Client) erscheinen, bedeutet nicht generell, dass flatster den Inhalt dieser Drittanbieter-Sites empfiehlt oder Verantwortung dafür übernimmt.

§ 15 Änderungen dieser AGB

flatster hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Webseite veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der Nutzer in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Nutzer den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

flatster GmbH
Günnigfelder Str. 39
44866 Bochum
E-Mail: info@flatster.com
Telefax: 02327 /99 13 987

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, daß Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
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Ende der Widerrufsbelehrung

Diese Bestimmungen unterliegen deutschem Recht.